Sitzung des Kreistages am 3.12.2018

den am 06. März 2016 gewählten Kreistag habe ich gemäß § 32 der Hessischen Landkreisordnung (HKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.März 2005 (GVBl. I S. 183), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618), in Verbindung mit § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. September 2016 (GVBl. S. 167), zu seiner

12.Sitzung

für

Montag, 03.12.2018, 09:30 Uhr,
Stadtpark Hotel, Europaplatz 3, 34582 Borken

mit folgender

T A G E S O R D N U N G


Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit


Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 03.09.2018


Top 3:
Entwidmung und unentgeltliche Rückübertragung des Schulgrundstückes mit Gebäude der Grundschule Fritzlar-Lohne an die Stadt Fritzlar


Top 4:
Energie- und klimapolitisches Leitbild des Schwalm-Eder-Kreises


Top 5:
Eigenbetrieb „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises“ - Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018


Top 6:
Gründung einer Jugendberufsagentur im Bezirk der Agentur für Arbeit Korbach und Einrichtung einer Koordinierungsstelle im Fachbereich 51 - Jugend und Familie

Top 7:
Satzung des Schwalm-Eder-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege und die Vergütung der Tagespflegepersonen


Top 8:
Berichtsantrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Entwicklung der Schülerzahlen in den Schulen des Schwalm-Eder-Kreises


Top 9:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktionen von SPD und FWG zum Doppelhaushalt 2018/2019 und dem Bundesteilhabegesetz (BTHG)


Top 10:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Missachtung demokratischer Rechte im Wahlkampf


Top 11:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Wohnraumsituation im Schwalm-Eder-Kreis


Top 12:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zu Baumaßnahmen an den Schulen in Neukirchen


Top 13:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zur Behandlung von Schlaganfallpatienten in den Kliniken des Schwalm-Eder-Kreises


Top 14:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN zu barrierefreien Haltestellen


Top 15:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN zu einem sozialen ÖPNV im Schwalm-Eder-Kreis


Top 16:
Fragestunde

eingeladen:


Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.

gez. Michael Kreutzmann
Vorsitzender

Kreistag am 3.12.2018