Haupt- und Finanzausschuss am 26.11.2018

Den Haupt- und Finanzausschuss des Schwalm-Eder-Kreises habe ich gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 der Hessischen Gemeindeordnung zu einer Sitzung für


Montag, 26.11.2018, 10:00 Uhr,
Sitzungszimmer Kreisausschuss, Parkstraße 6 in 34576 Homberg (Efze)

mit folgender

T A G E S O R D N U N G


eingeladen:


Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit


Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Ausschuss-Sitzung am 10.09.2018


Top 3:
Vorbereitung der Beschlüsse etc. zu den in der Kreistagssitzung am 03.12.2018 anstehenden Tagesordnungspunkten


Top 3.1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit


Top 3.2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 03.09.2018


Top 3.3:
Entwidmung und unentgeltliche Rückübertragung des Schulgrundstückes mit Gebäude der Grundschule Fritzlar-Lohne an die Stadt Fritzlar


Top 3.4:
Energie- und klimapolitisches Leitbild des Schwalm-Eder-Kreises


Top 3.5:
Eigenbetrieb „Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises“ - Beauftragung der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018


Top 3.6:
Gründung einer Jugendberufsagentur im Bezirk der Agentur für Arbeit Korbach und Einrichtung einer Koordinierungsstelle im Fachbereich 51 - Jugend und Familie


Top 3.7:
Satzung des Schwalm-Eder-Kreises über die Förderung der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege und die Vergütung der Tagespflegepersonen


Top 3.8:
Berichtsantrag der FDP-Kreistagsfraktion zur Entwicklung der Schülerzahlen in den Schulen des Schwalm-Eder-Kreises


Top 3.9:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktionen von SPD und FWG zum Doppelhaushalt 2018/2019 und dem Bundesteilhabegesetz (BTHG)


Top 3.10:
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion zur Missachtung demokratischer Rechte im Wahlkampf


Top 3.11:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Wohnraumsituation im Schwalm-Eder-Kreis


Top 3.12:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zu Baumaßnahmen an den Schulen in Neukirchen


Top 3.13:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. zur Behandlung von Schlaganfallpatienten in den Kliniken des Schwalm-Eder-Kreises


Top 3.14:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN zu barrierefreien Haltestellen


Top 3.15:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktion B‘90/DIE GRÜNEN zu einem sozialen ÖPNV im Schwalm-Eder-Kreis


Top 3.16:
Fragestunde


Top 4:
Aufnahme eines Darlehens aus Abteilung B (§ 13 Investitionsfondsgesetz) Schulbaupauschale 2018


Top 5:
Prolongation/Umschuldung eines Kommunaldarlehens nach Ablauf der Zinsbindung


Top 6:
Aufnahme eines Kommunaldarlehens aus der Kreditermächtigung der Haushaltssatzung 2018


Top 7:
Antrag im Rahmen der Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock (§ 57 FAG) zur Förderung von Kindertageseinrichtungen


Top 8:
Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzung ist öffentlich.


gez. Hans-Jürgen Köbberling
Vorsitzender

Bekanntgemacht gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 und § 58 der Hessischen Gemeindeordnung.


34576 Homberg (Efze), 13.11.2018


   DER KREISAUSSCHUSS
des Schwalm-Eder-Kreises
     gez. Becker, Landrat


Haupt- und Finanzausschuss 26 11 2018