Öffentliche Bekanntmachung des Schwalm-Eder-Kreises Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Haupt- und Finanzausschuss

Den Haupt- und Finanzausschuss des Schwalm-Eder-Kreises habe ich gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 der Hessischen Gemeindeordnung zu einer Sitzung für Montag, 27.08.2018, 10:00 Uhr,
Sitzungszimmer Kreisausschuss, Parkstraße 6 in 34576 Homberg (Efze) mit folgender

T A G E S O R D N U N G
eingeladen:
Top 1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Top 2:
Genehmigung der Niederschrift zur Ausschuss-Sitzung am 23.04.2018

Top 3:
Vorbereitung der Beschlüsse etc. zu den in der Kreistagssitzung am 03.09.2018 anstehenden Tagesordnungspunkten

Top 3.1:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Top 3.2:
Genehmigung der Niederschrift zur Kreistagssitzung am 07.05.2018

Top 3.3:
Wahl von zwei Mitgliedern der Personalvertretung in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises

Top 3.4:
Beratung und Beschlussfassung über den Gesamtabschluss 2015 des Schwalm-Eder-Kreises

Top 3.5:
Energie- und klimapolitisches Leitbild des Schwalm-Eder-Kreises

Top 3.6:
Eigenbetrieb "Jugend- und Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises" (Jahresabschluss 2017)

Top 3.7:
Qualitätsmanagement für die regionalen touristischen Rad- und Wanderwege in Nordhessen;
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes „Qualitätsmanagementkonzept für Rad- und Wanderwege in der GrimmHeimat NordHessen"

Top 3.8:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zum Ausbau der Grundschule Röhrenfurth

Top 3.9:
Berichtsantrag der Kreistagsfraktionen von SPD und FWG zur ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.10:
Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und FWG zur Steigerung der Mobilität im Schwalm-Eder-Kreis durch Verbesserung des ÖPNV-Angebotes

Top 3.11:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Verbesserung des Zugangs zu Defibrillatoren

Top 3.12:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Masterplan Digitalisierung für Schulen im Schwalm-Eder-Kreis

Top 3.13:
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Teilnahme am Präventionsprogramm "Gelbe Karte" gegen Gewalt und Alkoholmissbrauch

Top 3.14:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Parteienwerbung an Schulen

Top 3.15:
Berichtsantrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Rückerstattung von Geldern für die Kindergartengebühren von Transferleistungsempfängern an die Kommunen

Top 3.16:
Antrag der B'90/DIE GRÜNEN-Kreistagsfraktion zum Schutz der Zugvögel

Top 3.17:
Antrag der B'90/DIE GRÜNEN-Kreistagsfraktion zur Förderung von Ackerblühstreifen

Top 3.18:
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion zur IT-Ausstattung der Schulen

Top 3.19:
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Resolution zur Asklepios Klinik Melsungen

Top 3.20:
Fragestunde

Top 4:
Zuweisung aus dem Kreisausgleichsstock an die Stadt Niedenstein für den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Feuerwehren Niedenstein und Wichdorf

Top 5:
Zuweisung aus dem Kreisausgleichsstock an Städte und Gemeinden für kommunal bedeutende Zwecke;
hier: Antrag der Stadt Spangenberg auf Förderung des Projektes "Dorfmittelpunkt Schnellrode"

Top 6:
Zweiter Bericht 2018 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO

Top 7:
Mitteilungen und Anfragen


Die Sitzung ist öffentlich.

gez. Hans-Jürgen Köbberling
Vorsitzender

Bekanntgemacht gemäß § 33 der Hessischen Landkreisordnung in Verbindung mit § 62 und § 58 der Hessischen Gemeindeordnung.


34576 Homberg (Efze), 14.08.2018


   DER KREISAUSSCHUSS
des Schwalm-Eder-Kreises
gez. Kaufmann, Erster Kreisbeigeordneter

Öffentliche Bekanntmachung