Öffentliche Bekanntmachung Vertreter Kreistag

Öffentliche Bekanntmachung zur Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern in den Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises

Der Bewerber des Wahlvorschlages Nr. 1 - Christlich Demokratische Union Deutschlands - CDU - für die Wahl zum Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises am 06.03.2016,

                        Herr Jörg Schnitzerling, Agraringenieur,
                        Steinbelle 2, 34295 Edermünde

hat mit Schreiben vom 31.08.2018 und der Bewerber des Wahlvorschlages Nr. 7 - Alternative für Deutschland - AfD -

                        Herr Dr. Hilmar Drygas, Univ.-Prof. Emeritus,
                        Teichwiesenweg 6, 34212 Melsungen.

hat mit Schreiben vom 24.11.2018 auf sein Mandat als Kreistagsabgeordneter verzichtet. Beide Verzichtserklärungen sollen mit Ablauf des Jahres 2018 wirksam werden.

Ich stelle deshalb hiermit das Ausscheiden der Genannten aus dem Kreistag mit Wirkung vom 31.12.2018 gemäß § 34 Abs. 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. S. 618, 623), fest.

Gleichzeitig wird festgestellt, dass für Herrn Schnitzerling vom Wahlvorschlag der CDU der Bewerber

                        Herr Michael Schär, Diplom-Politologe,
                        Burggraben 12, 34560 Fritzlar,

und für Herrn Dr. Drygas vom Wahlvorschlag der AfD der Bewerber

                        Herr Markus Döls, Entwicklungsmanager,
                        Meisenweg 4, 34590 Wabern,

in den Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises nachrücken.

Gegen die Feststellung kann jede/jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Einspruch einer/eines Wahlberechtigten, die/der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, von mindestens 100 Wahlberechtigten unterstützt werden muss. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir - Kreiswahlleiterin für den Schwalm-Eder-Kreis - in 34576 Homberg (Efze), Hans-Scholl-Straße 1 (Behördenzentrum), Gebäude 1, Zimmer Nr. 205, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

34576 Homberg (Efze), 10.12.2018

Die Kreiswahlleiterin

für den Schwalm-Eder-Kreis

gez. Unterschrift

Eisenach

Öffentliche Bekanntmachung