Kreisausgleichsstock

Ansprechpartner:

Name

Zuständiger Fachbereich:

Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises, FB 11.1
Straße:
Parkstraße 6
PLZ/Ort:
34576 Homberg (Efze)


Beschreibung:

Der Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises hat in seiner Sitzung am 22.05.2017 im Rahmen der Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 folgenden Beschluss gefasst:

„Im Haushaltsplanentwurf 2017 wird als zusätzliche Aufwandsposition ein Kreisausgleichsstock mit einem Ansatz von 500.000 EUR eingefügt. Der Kreisausgleichsstock soll gezielt dafür eingesetzt werden, finanziell schwächeren Kommunen zu helfen und im Kreis bestehende Strukturunterschiede auszugleichen. Abhängig von der jeweiligen Haushaltssituation ist ab dem Jahr 2018 vom Kreisausschuss eine Aufstockung der Mittel des Kreisausgleichsstocks vorzusehen. Der Kreisausschuss wird beauftragt, für die Mittelvergabe aus dem Kreisausgleichsstock eine Richtlinie zu erarbeiten und dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen.“

In der Sitzung am 04.12.2017 hat der Kreistag mit Wirkung vom 01.01.2018 eine „Richtlinie für die Gewährung von Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock“ nach § 57 des Finanzausgleichsgesetzes beschlossen.

Nach Nr. 2. der Richtlinie hat der Kreisausschuss jährlich eine Einstufung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden bezüglich ihrer Struktur-/Finanzschwäche vorzunehmen.

Nach Nr. 5.10. der Richtlinie wird Gemeinden mit einem Einwohnerrückgang von mehr als 2 % innerhalb eines Fünf-Jahreszeitraums ein sog. „Ergänzungsbetrag für Bevölkerungsrückgang“ gewährt.

2017_12_04_Richtlinie für die Gewährung von Zuweisungen aus dem Kreisausgleichsstock (§ 57 FAG)

2018 RL Nr. 2. Struktur - Finanzschwäche

2018 RL Nr. 5.10. Ergänzungsbetrag für Bevölkerungsrückgang